Als uns am 22. Juli Post vom Amt Hüttener Berge erreichte, dachten wir uns erstmal nichts ungewöhnliches dabei. Es wird wohl eine Einladung zu einer der kommenden Sitzungen sein. Beim Lesen dann wurde unsere Stirn immer runzeliger und am Ende des Schreibens angekommen, waren wir äußerst irritiert. Es ging in dem Anschreiben um unsere viel zu hohe Anzahl an Anfragen, die wir als Fraktion an die Verwaltung gestellt haben und die zukünftigen Bedingungen seitens der Amtsverwaltung.
Seit 423 Tagen sind wir nun als Gemeinderäte im Mandat, was bedeuten würde, dass wir bei „1000“ Anfragen um die 2 Anfragen pro Tag (inkl. Wochenenden) an das Amt Hüttener Berge gestellt haben müssten. Bei allem Engagement für die Gemeinde, selbst wir schaffen dies im Alltag nicht.
Wer als Gemeinderatsmitglied die Bürger in der Gemeinde mit ihren auch persönlichen Anliegen ernst nimmt, der wird morgens auf der Hunderunde vielleicht wegen einer defekten Straßenlaterne angesprochen, oder eines fehlenden Baustellenschildes und macht dann heimwärts gleich den Umweg, nimmt die Stelle in Augenschein, fotografiert zur besseren Orientierung und packt dann alles in eine Anfragemail an die Verwaltung, weil die Anlieger das Problem zwar vorbringen konnten, aber es nicht gelöst bekamen. Natürlich haben wir auch Fragen zu Sachverhalten, die sich zwangsläufig ergeben, wenn im Gemeinderat Beschlüsse anstehen.
Es ist in keinster Weise unsere Absicht, die Verwaltung lahm zu legen. Unsere Anfragen sind nur das Instrument zur Umsetzung des gesetzlichen Auftrags der kommunalen Bürgervertreter. Wer dieses Recht faktisch einschränkt, beschädigt das Mandat. Nichts anderes ist es, wenn Anfragen nicht in der angemessenen Frist, hier innerhalb von drei Wochen so wie es die Gemeindeordnung Schleswig-Holsteins (§ 30 Kontrollrecht) in Verbindung der Geschäftsordung der Gemeinde Groß Wittensee (§ 9 Anfragen) vorsieht, beantwortet werden. Dort ist auch nicht zu erkennen, was die Obergrenze von Anfragen darstellt. Wenn der Direktor der Amtsverwaltung oder einzelne Amtsleitungen, der Bürgermeister oder Ausschussvorsitzende sich über unsere Anfragen monieren, nur weil wir Ratsmitglieder unseren Auftrag ernst nehmen, dann ist dies ein gezielter Anschlag auf eine der Säulen der kommunalen Selbstverwaltung. Zum Rund-um-Paket kommunale Selbstverwaltung gehören nicht nur die fest besoldeten Menschen im Amt, sondern auch jene, die ihre Freizeit für diese Arbeit opfern – ehrenamtlich. Und zwar jeder Einzelne des Gemeinderates.
Was uns weiterhin antreibt ist die Motivation, immer neugierig zu bleiben, um gemeinsam mit den Bürgern unsere Fragen und Aufgaben zu beantworten und zu guten Lösungen zu kommen. Dabei trällern wir auch gerne mal das Sesamstraßenlied.
Der, die, das
Wer, wie, was
Wieso, weshalb, warum?
Wer nicht fragt bleibt dumm
1000 tolle Sachen
Die gibt es überall zu sehen
Manchmal muss man fragen
Um sie zu verstehen